
§1 Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der SCRIBIMUS GBR, Eulenhof, 74889 Sinsheim und Rieslingstr. 27, 74235 Erlenbach (nachfolgend SCRIBIMUS genannt) und ihren Kunden in der jeweils gültigen Fassung.
§ 2 Vertragsschluß
Die Angebote von SCRIBIMUS sind freibleibend und stehen unter Vorbehalt der Belieferung durch die SCRIBIMUS Lieferanten. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn SCRIBIMUS Ihre Bestellung annimmt. Der Kunde ist an sein durch die Übermittlung abgegebenes Angebot gebunden. Die Bestellung wird wirksam nach Erhalt von 50% des vereinbarten Auftragswertes bei SCRIBIMUS.
§3 Widerrufsrecht
Bei den von SCRIBIMUS vertriebenen Produkten und Drucksachen handelt es sich um Einzelanfertigungen, die nach Kundenwunsch und –spezifikation individuell angefertigt werden. SCRIBIMUS fertigt die Produkte in dem vom Kunden ausgewählten Material, in der vom Kunden vorgegebenen Größe und Farbe und mit dem Wunschmotiv des Kunden an. Ein Widerrufs- bzw. Rückgaberecht besteht gemäß §312d Absatz 4 Nr. 1 BGB nicht. Für nicht individualisierte Produkte gilt ein Rückgaberecht von 14 Tagen, sofern sie unbenutzt, originalverpackt und in einwandfreiem Zustand sind. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des schriftlichen Widerrufs oder der Ware an SCRIBIMUS Gbr, Eulenhof, 74889 Sinsheim oder Rieslingstr. 27, 74235 Erlenbach. Im Falle einer wirksamen Rückgabe wird der Kaufvertrag hinfällig und bereits bezahltes Geld zurückerstattet. Bei Benutzung oder Verschlechterung der Waren sind wir berechtigt, Wertersatz zu verlangen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
§ 4 Rücksendekosten
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht nach §3 Gebrauch, so haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
§5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von SCRIBIMUS.
§6 Aufrechnung
Die Aufrechnung durch den Käufer ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§7 Preise, Umsatzsteuer, Versandkosten
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. SCRIBIMUS behält sich vor, die angegebenen Preise zu ändern. Alle Preise für Waren oder Dienstleistungen enthalten die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland gültige Umsatzsteuer. Pro Auftrag berechnen wir Versandkosten in Höhe von 8 Euro für Lieferungen innerhalb Deutschlands. Für Lieferungen ins Ausland berechnen wir die jeweils geltenden Tarife von DHL oder Post.
§8 Zahlung
Der Kunde erhält mit gleicher Post die Rechnung für die gelieferte Ware. Die Zahlung wird 14 Tage nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug fällig. SCRIBIMUS behält sich vor, bei neuen Kunden oder in besonderen Fällen nur die Zahlung per Vorauskasse zu akzeptieren.
§9 Lieferung und Lieferzeit
Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich. Die angegebene Lieferzeit gilt ab Eingang der 50% Anzahlung. Bei Lieferverzögerungen, die auf Umstände zurückzuführen sind, die SCRIBIMUS bei der Auftragserteilung nicht bekannt waren und nicht von SCRIBIMUS zu vertreten sind, verlängern sich die Lieferfristen in angemessenem Umfang. Eine Schadensersatzhaftung für einen Lieferverzug ist ausgeschlossen. Sollte ein bestimmter Artikel nicht mehr lieferbar sein, ist SCRIBIMUS berechtigt, sich von der Vertragspflicht zur Lieferung zu lösen. Die Lieferung erfolgt per DHL oder Post an die vom Kunden angegebene Adresse. Sind zur schnelleren Abwicklung Teillieferungen erforderlich, entstehen dadurch keine Mehrkosten.
§10 Nacherfüllung und Haftung
Trotz umfassender Kontrollen ist es nicht völlig auszuschließen, daß bei den gelieferten Produkten Mängel auftreten. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Diese sind allerdings zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Kunde nach seiner Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises. Ausgenommen aus der Gewährleistung sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß oder unsachgemäßen Gebrauch zurückzuführen sind. Für leichte Farb- und Materialabweichungen übernimmt SCRIBIMUS keine Haftung.
§11 Urheberrechte
Die von SCRIBIMUS angebotenen Produkte und Motive sind urheberrechtlich geschützt. Sofern nicht abweichend vereinbart, ist der Kunde nicht berechtigt, die angebotenen Motive und /oder Produkte von SCRIBIMUS oder Teile, bzw. Auszüge davon selbst herzustellen oder durch Dritte herstellen zu lassen, zu vervielfältigen oder ohne vorherige schriftliche Zustimmung von SCRIBIMUS zu vertreiben.
§12 Datenschutz
SCRIBIMUS verarbeitet personenbezogene Daten zur Auftragsabwicklung und übermittelt sie in diesem Zusammenhang, soweit dies notwendig ist, auch an Dritte, zum Beispiel Auslieferer. Des weiteren nutzt SCRIBIMUS Daten für eigene Werbezwecke. Der Nutzung der Daten für Werbezwecke kann jederzeit widersprochen werden.
§13 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der AGB ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die AGB eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.